„Enttäuscht und verärgert“

Enttäuschung und Verärgerung prägt in diesen Tagen das Bild beim TSV Birkenau. Grund: Weder im Gemeindevorstand noch in der Gemeindevertretung gab es ein Votum für Ausfallbürgschaft zugunsten des Vereins zur Finanzierung der neuen Halle am Langenberg.

Durch die Gegenstimmen und Enthaltungen der Freien Wähler wurde ein gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und CDU gar nicht erst auf die Tagesordnung genommen, weil die erforderliche Zweidrittelmehrheit fehlte (wir berichteten). Damit sei der Antrag des TSV Birkenau vom 19. Mai auf Gewährung der Ausfallbürgschaft seit nahezu zwei Monaten in den gemeindlichen Gremien nicht bearbeitet worden, erklären die TSV-Vorstände Peter Denger und Werner Stief in einer Pressemitteilung. Die Folge sei nun, dass der TSV bei ständig steigenden Zinsen zur Finanzierung der im Bau befindlichen Sporthalle seinen Eigenanteil mit einem Darlehen ohne Kommunalkreditkonditionen finanzieren und damit deutlich höhere Kosten tragen müsse. Obwohl der TSV bereits bei Antragstellung eine sichere Refinanzierung klar belegt habe (es liegt ein Mitbenutzervertrag für den Schulsport durch den Kreis Bergstraße vor, der die Refinanzierung absichert), sei Bürgermeisterin Ingrid Berbner nicht Willens gewesen, eine Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes an die Gemeindevertretung vorzulegen. „In Sachen Sport wird der Gemeindevorstand keine Beschlussempfehlung mehr an die Gemeindevertretung geben, da diese von der Gemeindevertretung immer abgelehnt werde“, zitieren Denger und Stief die Rathauschefin. Damit habe auch der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Hans Heckmann, keine Möglichkeit gesehen, den Antrag auf die Tagesordnung zu setzen.

Erst nach deutlicher Intervention der TSV-Vorstände Denger und Stief hätten die Fraktionen von SPD und CDU einen Antrag gestellt, die Tagesordnung entsprechend zu erweitern. Die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit sei durch das Abstimmungsverhalten der Freien Wähler verhindert worden.

Weiter schreiben die TSV-Vorstände: „Wir sind maßlos enttäuscht von der Ignoranz bei der Bearbeitung des Antrages und müssen nun andere Wege suchen, die zusätzlichen Kosten von rund 1000 bis 1500 Euro jährlich zu kompensieren.“

„Vollkommen unverständlich“ und „nicht nachvollziehbar“ sei für den TSV, dass in der gleichen Sitzung für den Antrag des TV Reisen auf Erneuerung der Tartanbahn und Anbau der Sporthalle ein einstimmiger, positiver Empfehlungsbeschluss des Gemeindevorstandes vorgelegt worden sei, dem die Gemeindevertretung ebenso einstimmig zugestimmt habe. Der TSV Birkenau begrüße ausdrücklich dieses Votum zugunsten des TV Reisen, habe aber keinerlei Verständnis dafür, dass sein Anliegen mit der genannten Begründung vom Gemeindevorstand nicht bearbeitet worden sei, während im anderen Fall „gegenteilig entschieden und gehandelt wird“. Aber nicht nur beim TSV werde „man die Sprunghaftigkeit und Qualität der Entscheidungen der gemeindlichen Gremien nicht nachvollziehen können; hier zeigt sich wieder einmal deutlich das Dilemma der Birkenauer Kommunalpolitik“, heißt es abschließend.

Quelle: WN/OZ

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