TSV lässt sich nicht diffamieren

Birkenau. Das Präsidium des TSV Birkenau reagiert auf den Bericht der Freien Wähler mit einem offenen Brief. Mit der Überschrift „Der TSV Birkenau lässt sich nicht diffamieren“ will das TSV-Präsidium die Veröffentlichung der Freien Wähler vom 31.Juli klarstellen. Der Brief im Wortlaut:

„Die Veröffentlichung der Freien Wähler Birkenau am Donnerstag, 31. Juli in den WN/OZ unter der Überschrift „Unseriöses Vorgehen bei Entscheidung“ ist, was die dort genannten Zahlen und den Verfahrensablauf in Bezug auf den Bau der Trainingshalle des TSV Birkenau angeht, eine bösartige Verleumdung und Unterstellung.

Üble Nachrede
Insbesondere die Aussage, dass der Vorsitzende des TSV Birkenau die Gemeindevertretung wissentlich über die Kosten der Trainingshalle getäuscht, also betrogen habe, erfüllt den Straftatbestand der üblen Nachrede und wird so vom Vorstand des TSV in keiner Weise hingenommen. Erschwerend kommt hinzu, dass dieser Vorwurf an den Vorsitzenden in Verknüpfung mit seinem früheren Amt als langjährigem Bürgermeister gemacht wird.

Die Ausführungen der Freien Wähler Birkenaus, (Verfasser der Veröffentlichung ist der Fraktionsvorsitzende W. Böttcher) dass bei der ersten Vorstellung der Pläne der Trainingshalle ein Betrag von 600 000 Euro als Gesamtkosten genannt worden seien, ist frei erfunden.

Der TSV Birkenau hat am 28. August 2007 in der Mensa der Langenbergschule im Beisein des Geschäftsführer des Badischen Sportbundes, des Rektors der Langenbergschule, des kaufmännischen Leiters des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, seine Planentwürfe zum Bau der Trainingshalle dem Gemeindevorstand und den Fraktionsvertretern der im Gemeinderat vertreten Fraktionen vorgestellt.

An dieser Vorstellung nahm auch der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler teil. Als Referenzprojekt wurde die Sporthalle in Bensheim- Auerbach benannt, die mit einem Kostenvolumen von 660000 Euro errichtet wurde. Am Langenberg seien jedoch auf Grund der Geländeverhältnisse erheblich mehr Erdarbeiten durchzuführen, so dass Erstellungkosten von zirka 700000 Euro einzuplanen sind.

Mit großer Sorgfalt
Der vor kurzem abgeschlossene Bauvertrag, der die schlüsselfertige Erstellung der Trainingshalle beinhaltet, liegt bei 700000 Euro und zeigt, dass der TSV mit großer Sorgfalt seine Planungen betrieben hat. Die Finanzierung der Halle lässt sich eindeutig nachvollziehen. Die Gemeindevertretung hat am 29. Januar 2008 mit 29 Ja-Stimmen, einer Neinstimme (der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler) und drei Enthaltungen einen Zuschuss von 400000 Euro zum Bau der Trainingshalle beschlossen.

Des Weiteren hat der Badische Sportbund einen Zuschuss von 100000 Euro auf Antrag des TSV Birkenau bewilligt. Demnach bleiben 200000 Euro, die der Verein zu leisten hat und die im Wesentlichen über Kredit finanziert werden müssen. Die gemeindlichen Gremien sind stets zeitnah und umfassend über die Zuschussverhandlungen und Ergebnisse unterrichtet worden.

Finanzierungskonzept
So hat der Vorstand des TSV Birkenau am 6. Dezember 2007 das Finanzierungskonzept allen in der Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen, der Bürgermeisterin, dem Gemeindevertretervorsitzenden und dem Rektor der LBS vorgestellt und erläutert, wie es dann am 29. Januar 2008 von der Gemeindevertretung beschlossen wurde. Um die Kosten, die der Kredit verursacht, finanzieren zu können, hat der TSV mit dem Kreis Bergstraße einen Mitbenutzungsvertrag für die Langenbergschule abgeschlossen.

Dieser Vertrag ist 15 Jahre gültig und garantiert, dass die Schule die Trainingshalle mitbenutzen kann. Die hierfür vom Kreis zu zahlende Gebühr wird der Verein an den Kreditgeber unwiderruflich abtreten und damit die Rückzahlung des Kredits sichern.

Antrag unbearbeitet
Dies alles ist dem Fraktionsvorsitzenden der FWV Birkenau bekannt. Was den Vorstand des TSV enttäuscht und verärgert ist die Tatsache, dass der Antrag auf Gestellung einer Kommunalbürgschaft, der am 18. Mai an den Gemeindevorstand zu Händen der Bürgermeisterin Berbner und an den Gemeindevertretervorsitzenden Heckmann gestellt wurde, unbearbeitet blieb.

Auch der Versuch eine Beratung und Beschlussfassung über einen Dringlichkeitsantrag in der Gemeindevertretersitzung am 8. Juli 2008 zu erreichen, ist am Abstimmungsverhalten einiger Mitglieder der Freien Wähler gescheitert. Dieses Verhalten verhinderte, dass der TSV einen günstigen Zinssatz bekommen konnte, bei ständig steigenden Darlehenszinsen. Wolfgang Böttcher war mit seinem Abstimmungsverhalten nicht Willens den Antrag zu erörtern und sich mit dem Vorgang zu befassen. Der Vorwurf, dass die Freien Wähler vom Antrag des TSV überrascht worden seien und keine Möglichkeit der Beratung gehabt hätten, ist haltlos, da der Antrag einen Tag nach Eingang (19.Mai 2008) den Fraktionen durch den Ratsdienst zugestellt wurde. Des Weiteren wurde der Antrag des TSV den Mitgliedern der Gemeindevertretung am 17. Juni 2008 durch die Bürgermeisterin bekannt gegeben. Stattdessen wird verbreitet, dass die vom TSV beantragte Ausfallbürgschaft ein finanzielles Risiko sei und die Gemeinde wirtschaftlich belasten würde.

Dies lässt sich mit den oben genannten Fakten eindeutig widerlegen, da der Kreis als Mieter nicht zahlungsunfähig werden kann.

Bei allen Abstimmungen hat auch ein Teil der Fraktionsmitglieder der Freien Wähler das Anliegen des TSV Birkenau unterstützt; wir haben uns sehr gefreut, dass wir zwischenzeitlich durch Privatspenden spürbare finanzielle Hilfe und Solidarität für unser Vorhaben erhalten haben.

Das Präsidium des TSV wird auch weiterhin mit allen gemeindlichen Gremien konstruktiv zusammenarbeiten, Verleumdungen und Diffamierungen werden wir aber entschlossen entgegen treten“.

Quelle: WNOZ vom 09.08.2008

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