{"id":272,"date":"2008-08-10T18:40:38","date_gmt":"2008-08-10T16:40:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.tsv-birkenau.de\/index.php\/archives\/272"},"modified":"2008-08-10T18:50:23","modified_gmt":"2008-08-10T16:50:23","slug":"tsv-laesst-sich-nicht-diffamieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.tsv-birkenau.de\/index.php\/archives\/272","title":{"rendered":"TSV l\u00e4sst sich nicht diffamieren"},"content":{"rendered":"<p align=\"justify\">Birkenau. Das Pr\u00e4sidium des TSV Birkenau reagiert auf den Bericht der Freien W\u00e4hler mit einem offenen Brief. Mit der \u00dcberschrift &#8220;Der TSV Birkenau l\u00e4sst sich nicht diffamieren&#8221; will das TSV-Pr\u00e4sidium\u00a0die Ver\u00f6ffentlichung der Freien W\u00e4hler vom 31.Juli klarstellen. Der Brief im Wortlaut:<\/p>\n<p align=\"justify\"><!--more-->&#8220;Die Ver\u00f6ffentlichung der Freien W\u00e4hler Birkenau am Donnerstag, 31. Juli in den WN\/OZ unter der \u00dcberschrift &#8220;Unseri\u00f6ses Vorgehen bei Entscheidung&#8221; ist, was die dort genannten Zahlen und den Verfahrensablauf in Bezug auf den Bau der Trainingshalle des TSV Birkenau angeht, eine b\u00f6sartige Verleumdung und Unterstellung.<\/p>\n<p align=\"justify\"><strong>\u00dcble Nachrede<br \/>\n<\/strong>Insbesondere die Aussage, dass der Vorsitzende des TSV Birkenau die Gemeindevertretung wissentlich \u00fcber die Kosten der Trainingshalle get\u00e4uscht, also betrogen habe, erf\u00fcllt den Straftatbestand der \u00fcblen Nachrede und wird so vom Vorstand des TSV in keiner Weise hingenommen. Erschwerend kommt hinzu, dass dieser Vorwurf an den Vorsitzenden in Verkn\u00fcpfung mit seinem fr\u00fcheren Amt als langj\u00e4hrigem B\u00fcrgermeister gemacht wird.\n<\/p>\n<p align=\"justify\">Die Ausf\u00fchrungen der Freien W\u00e4hler Birkenaus, (Verfasser der Ver\u00f6ffentlichung ist der Fraktionsvorsitzende W. B\u00f6ttcher) dass bei der ersten Vorstellung der Pl\u00e4ne der Trainingshalle ein Betrag von 600 000 Euro als Gesamtkosten genannt worden seien, ist frei erfunden.<\/p>\n<p align=\"justify\">Der TSV Birkenau hat am 28. August 2007 in der Mensa der Langenbergschule im Beisein des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Badischen Sportbundes, des Rektors der Langenbergschule, des kaufm\u00e4nnischen Leiters des Eigenbetriebs Geb\u00e4udewirtschaft Kreis Bergstra\u00dfe, seine Planentw\u00fcrfe zum Bau der Trainingshalle dem Gemeindevorstand und den Fraktionsvertretern der im Gemeinderat vertreten Fraktionen vorgestellt.<\/p>\n<p align=\"justify\">An dieser Vorstellung nahm auch der Fraktionsvorsitzende der Freien W\u00e4hler teil. Als Referenzprojekt wurde die Sporthalle in Bensheim- Auerbach benannt, die mit einem Kostenvolumen von 660000 Euro errichtet wurde. Am Langenberg seien jedoch auf Grund der Gel\u00e4ndeverh\u00e4ltnisse erheblich mehr Erdarbeiten durchzuf\u00fchren, so dass Erstellungkosten von zirka 700000 Euro einzuplanen sind.<\/p>\n<p align=\"justify\"><strong>Mit gro\u00dfer Sorgfalt<br \/>\n<\/strong>Der vor kurzem abgeschlossene Bauvertrag, der die schl\u00fcsselfertige Erstellung der Trainingshalle beinhaltet, liegt bei 700000 Euro und zeigt, dass der TSV mit gro\u00dfer Sorgfalt seine Planungen betrieben hat. Die Finanzierung der Halle l\u00e4sst sich eindeutig nachvollziehen. Die Gemeindevertretung hat am 29. Januar 2008 mit 29 Ja-Stimmen, einer Neinstimme (der Fraktionsvorsitzende der Freien W\u00e4hler) und drei Enthaltungen einen Zuschuss von 400000 Euro zum Bau der Trainingshalle beschlossen.\n<\/p>\n<p align=\"justify\">Des Weiteren hat der Badische Sportbund einen Zuschuss von 100000 Euro auf Antrag des TSV Birkenau bewilligt. Demnach bleiben 200000 Euro, die der Verein zu leisten hat und die im Wesentlichen \u00fcber Kredit finanziert werden m\u00fcssen. Die gemeindlichen Gremien sind stets zeitnah und umfassend \u00fcber die Zuschussverhandlungen und Ergebnisse unterrichtet worden.<\/p>\n<p align=\"justify\"><strong>Finanzierungskonzept<br \/>\n<\/strong>So hat der Vorstand des TSV Birkenau am 6. Dezember 2007 das Finanzierungskonzept allen in der Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen, der B\u00fcrgermeisterin, dem Gemeindevertretervorsitzenden und dem Rektor der LBS vorgestellt und erl\u00e4utert, wie es dann am 29. Januar 2008 von der Gemeindevertretung beschlossen wurde. Um die Kosten, die der Kredit verursacht, finanzieren zu k\u00f6nnen, hat der TSV mit dem Kreis Bergstra\u00dfe einen Mitbenutzungsvertrag f\u00fcr die Langenbergschule abgeschlossen.\n<\/p>\n<p align=\"justify\">Dieser Vertrag ist 15 Jahre g\u00fcltig und garantiert, dass die Schule die Trainingshalle mitbenutzen kann. Die hierf\u00fcr vom Kreis zu zahlende Geb\u00fchr wird der Verein an den Kreditgeber unwiderruflich abtreten und damit die R\u00fcckzahlung des Kredits sichern.<\/p>\n<p align=\"justify\"><strong>Antrag unbearbeitet<br \/>\n<\/strong>Dies alles ist dem Fraktionsvorsitzenden der FWV Birkenau bekannt. Was den Vorstand des TSV entt\u00e4uscht und ver\u00e4rgert ist die Tatsache, dass der Antrag auf Gestellung einer Kommunalb\u00fcrgschaft, der am 18. Mai an den Gemeindevorstand zu H\u00e4nden der B\u00fcrgermeisterin Berbner und an den Gemeindevertretervorsitzenden Heckmann gestellt wurde, unbearbeitet blieb.\n<\/p>\n<p align=\"justify\">Auch der Versuch eine Beratung und Beschlussfassung \u00fcber einen Dringlichkeitsantrag in der Gemeindevertretersitzung am 8. Juli 2008 zu erreichen, ist am Abstimmungsverhalten einiger Mitglieder der Freien W\u00e4hler gescheitert. Dieses Verhalten verhinderte, dass der TSV einen g\u00fcnstigen Zinssatz bekommen konnte, bei st\u00e4ndig steigenden Darlehenszinsen. Wolfgang B\u00f6ttcher war mit seinem Abstimmungsverhalten nicht Willens den Antrag zu er\u00f6rtern und sich mit dem Vorgang zu befassen. Der Vorwurf, dass die Freien W\u00e4hler vom Antrag des TSV \u00fcberrascht worden seien und keine M\u00f6glichkeit der Beratung gehabt h\u00e4tten, ist haltlos, da der Antrag einen Tag nach Eingang (19.Mai 2008) den Fraktionen durch den Ratsdienst zugestellt wurde. Des Weiteren wurde der Antrag des TSV den Mitgliedern der Gemeindevertretung am 17. Juni 2008 durch die B\u00fcrgermeisterin bekannt gegeben. Stattdessen wird verbreitet, dass die vom TSV beantragte Ausfallb\u00fcrgschaft ein finanzielles Risiko sei und die Gemeinde wirtschaftlich belasten w\u00fcrde.<\/p>\n<p align=\"justify\">Dies l\u00e4sst sich mit den oben genannten Fakten eindeutig widerlegen, da der Kreis als Mieter nicht zahlungsunf\u00e4hig werden kann.<\/p>\n<p align=\"justify\">Bei allen Abstimmungen hat auch ein Teil der Fraktionsmitglieder der Freien W\u00e4hler das Anliegen des TSV Birkenau unterst\u00fctzt; wir haben uns sehr gefreut, dass wir zwischenzeitlich durch Privatspenden sp\u00fcrbare finanzielle Hilfe und Solidarit\u00e4t f\u00fcr unser Vorhaben erhalten haben.<\/p>\n<p align=\"justify\">Das Pr\u00e4sidium des TSV wird auch weiterhin mit allen gemeindlichen Gremien konstruktiv zusammenarbeiten, Verleumdungen und Diffamierungen werden wir aber entschlossen entgegen treten&#8221;.<\/p>\n<p>Quelle: WNOZ vom 09.08.2008<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Birkenau. 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